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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der euloop.net GmbH, Schallbruch 14, D- 42781 Haan
1.) Die euloop.net GmbH Europas unabhängiger Logistik-Optimierer (im Weiteren euloop.net genannt) analysiert und optimiert bei ihren Auftraggebern Abläufe und Kosten. Dies erfolgt durch die Aufnahme der aktuellen IST- Situation des Auftraggebers und anschließendem Vergleich der Konditionen mit dritten Anbietern. Zudem bietet die euloop.net seinen Auftraggebern weitere Zusatz- Dienstleistungen und Handelsgüter im Bereich Betrieb und Logistik an.
2.) Die Dienstleistungen der euloop.net
2.1 ESP-Analyse & Kostenoptimierungsvorschlag
Der Auftraggeber beauftragt durch Nutzung der Online- Angebote der euloop.net im Internet (online-Formulare) oder in einer schriftlichen Rahmenvereinbarung die euloop.net mit der Analyse bzw. Optimierung von Abläufen, dem Aufzeigen von Einsparungspotenzialen (im Weiteren „ESP“ genannt) im Bereich der aktuellen Kosten durch Vergleich, oder zu einer Zusatz- Dienstleistung oder zur Lieferung von Handelswaren. Hierfür stellt der Auftraggeber euloop.net alle relevanten Daten und Informationen (z.B. alle aktuellen Konditionen und Partner), welche von euloop.net unabhängig analysiert und optimiert werden sollen, zur Verfügung. euloop.net analysiert diese IST-Situation und erarbeitet auf dieser Basis eine transparente ESP- Analyse mit alternativem Vorschlag zu Anbietern, Abläufen oder Zusatz-Dienstleistungen und übermittelt diese dem Auftraggeber. Werden keine aktuellen Daten vom Auftraggeber bereit gestellt oder übermittelt, kann kein Vergleich stattfinden. Die euloop.net ist somit mit der Einholung eines aktuellen Marktpreises für den Auftraggeber (siehe 2.2) beauftragt.
2.2 Marktpreis (Angebot) einholen / Preisrecherche
Die euloop.net holt dem Auftraggeber auf Basis der zuvor benannten Angaben ein aktuelles, kostenloses Angebot bei einem entsprechenden Dienstleister ein, wenn der Auftraggeber keinen aktuellen Preis vorliegen hat, dieser der euloop.net seine aktuellen Konditionen nicht benennt, oder die euloop.net mit der Einholung eines Marktpreises beauftragt. Die Vergütung für die Bearbeitung ergibt sich aus Punkt 4.2).
2.3 Zusatz-Dienstleistungen
Die euloop.net bietet seinen Auftraggebern weitere Dienstleistungen an. Diese basieren auf einem schriftlichen Angebot (auch online) und einer Zusatzvereinbarung und werden teilweise auch in fremden Namen und auf eigene Rechnung angeboten. Dies geht jeweils aus dem Angebot der euloop.net hervor. Aktuell bietet die euloop.net folgende Zusatzdienstleistungen an:
2.3.1 Versandmanagement (Disposition/ Koordination)Die euloop.net übernimmt die Disposition und Transportkoordination zum Zwecke der Entlastung des Auftraggebers.
2.3.2 Planung von logistischen Abläufen, Flächen und Projekten
Die euloop.net plant für den Auftraggeber logistische Abläufe und Projekte, wie auch Lagerflächen, auf Basis der vom Auftraggeber übermittelten oder vor Ort aufgenommenen Daten. Basis sind die hierfür übermittelten Daten.
2.3.3 Administrative AufgabenInterne Aufgaben des Auftraggebers werden von der euloop.net im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers durchgeführt und sollen den Auftraggeber entlasten.
2.3.4 Montagearbeiten & Lohnveredelung
Die euloop.net bietet dem Auftraggeber auf Basis einer schriftlich erstellten Offerte an, Aufgaben wie Montagen und Lohnveredelungen nach dessen Vorgaben durch einen entsprechenden Kooperationspartner ausführen zu lassen.
2.3.5 Verpacken-vor-Ort
Die euloop.net bietet dem Auftraggeber auf Basis einer schriftlich erstellten Offerte das Verpacken von Waren auf dem Firmengelände des Auftraggebers durch einen entsprechenden Kooperationspartner an.
2.4 Internetläden
2.4.1 Die euloop.net stellt für den Versand von einmaligen und/ oder privaten Paketen eine Internetplattform zur Verfügung.
2.4.2 Die euloop.net bietet ihren Kunden neben Dienstleistungen auch Handelsgüter an. Diese können sowohl über das Internetportal der euloop.net unter www.logistikbedarf.de, als auch per Fax angefragt und bestellt werden.
3.) Die Möglichkeiten des Auftraggebers
Auf Basis der übermittelten ESP- Analyse mit Kostenoptimierungsvorschlag hat der Auftraggeber einen transparenten Überblick über seinen aktuellen Ablauf, seine aktuellen Kosten und/ oder ein ESP. Der Auftraggeber hat hierauf basierend dann die freie Möglichkeit zur Umsetzung des durch die euloop.net ausgearbeiteten ESP durch
a) die Nutzung der ESP- Analyse zu Verhandlungen mit dem/den aktuellen Anbieter(n).
b) die Nutzung der ESP- Analyse zu Verhandlungen mit dritten Anbietern.
c) eigenverantwortliche Umsetzung (z.B. von Abläufen). d) die Nutzung/ Beauftragung der hierin benannten alternativen Anbieter(n).e) Nutzung einer entsprechenden Zusatz- Dienstleistung bei euloop.net3.a Verhandlung mit aktuellen Anbietern
Der Auftraggeber erhält auf Basis der ESP- Analyse die Möglichkeit, mit seinem aktuellen Anbieter eigene Verhandlungen über die aktuellen Abläufe und/ oder Konditionen zu führen. euloop.net nimmt an diesen Gesprächen nicht teil, womit die Dienstleistung und Haftung mit Übergabe der ESP- Analyse endet (einmalige Optimierung). Diese Möglichkeit wird als grundsätzliche Basis vereinbart, sofern nicht eine der anderen hier aufgeführten Möglichkeiten vom Auftraggeber genutzt und von euloop.net bestätigt wird.
3.b Verhandlungen mit dritten Anbietern
Der Auftraggeber erhält auf Basis der ESP- Analyse die Möglichkeit, mit dritten Anbieter eigene Verhandlungen über die aktuellen Abläufe und/ oder Konditionen zu führen. euloop.net nimmt an diesen Gesprächen nicht teil, womit die Dienstleistung und Haftung mit Übergabe der ESP- Analyse endet (einmalige Optimierung).
3.c eigene Umsetzung
Der Auftraggeber setzt die Vorschläge zur Ablaufoptimierung eigenverantwortlich um. euloop.net hat hierauf keinen Einfluss, womit die Dienstleistung und Haftung mit Übergabe der ESP- Analyse endet (einmalige Optimierung).
3.d Alternative Anbieter
Die ESP- Analyse enthält die Konditionen vom alternativen Anbieter gemäß dessen Allgemeinen Geschäftsbedingung (AGB/ ADSp) und Zahlungskonditionen, die gegenüber der euloop.net gewährt werden. Der Auftraggeber schließt in eigenem Namen und auf eigene Rechnung Aufträge mit dem Dienstleister ab, sofern nicht anders lautend vereinbart. Die euloop.net stellt den Kontakt her, womit die Dienstleistung und Haftung mit Übergabe der ESP- Analyse endet (einmalige Optimierung). Ausnahme hiervon ist die Marktpreisermittlung, die anfänglich (mindestens sechs Monate lang) nur über eine Zusatz-Dienstleistung bei euloop.net genutzt werden kann. Ebenso können für nichtgewerbliche Auftraggeber Transportangebote von Dienstleistern generell nur über die Zusatz-Dienstleistungen der euloop.net genutzt werden, außer es wird ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart. Diese Nutzung muss jeweils schriftlich vereinbart werden. Die ESP- Analyse in diesen Bereichen gewährt also im ersten Schritt ausschließlich einen Marktüberblick, der dem Auftraggeber als Verhandlungsgrundlage dient.
3.e Zusatz- Dienstleistungen
Dem Auftraggeber werden auf Basis der ESP- Analyse, bzw. dem Ergebnis der Marktpreisermittlung, Zusatz- Dienstleistungen von euloop.net angeboten. Diese kann der Auftraggeber schriftlich (Fax, Email) oder online vereinbaren. Alle vereinbarten Zusatz- Dienstleistungen basieren auf der entsprechenden Vereinbarung zur Zusatz- Dienstleistung, letzte Fassung, der euloop.net und kommen bei erstmaliger Nutzung bzw. Beauftragung zustande.
4.) Abrechnung & Konditionen
4.1 ESP-Analyse & Kostenoptimierungsvorschlag
4.1.1 Erfolgsorientierte ESP-Analyse & Kostenoptimierung
Um dem Auftraggeber eine tatsächliche Einsparung zu ermöglichen, ist die ESP-Analyse und Kostenoptimierung durch euloop.net eine erfolgsorientierte Dienstleistung. Deshalb ist die Nutzung der Optimierungsangebote (Preisvergleich für Fracht-, Lager- und Entsorgungskosten) kostenlos, wenn euloop.net nicht mindestens 5,0% Einsparungspotenzial (ESP) pro Jahr aufzeigen kann. Wenn nicht anders vereinbart, teilen der Auftraggeber und euloop.net das aufgezeigte jährliche ESP je zur Hälfte, sodass der Auftraggeber eine tatsächliche Möglichkeit zur Einsparung erhält.
Für die Ermittlung des möglichen ESP werden die vom Auftraggeber angegebenen aktuellen Daten in der ESP-Analyse auf zwölf Monate (ein Jahr) kumuliert. Als Abrechnungsbasis werden die in der ESP-Analyse ermittelten kumulierten Jahressummen vereinbart, sofern der Auftraggeber bei der Datenübermittlung nichts anderes benannt hat. Dies bedeutet, dass wenn der Auftraggeber z.B. 10 Sendungen pro Woche á 10,00 EUR versendet, dies einer Jahressumme von 5.200,00 EUR entspricht (10 Sendungen x 10,00 EUR x 52KW).Übermittelt der Auftraggeber seine aktuellen Konditionen nach Übersendung der ESP-Analyse/ -Optimierung der euloop.net, so kommt ein neuer Auftrag im Sinne dieser AGB zustande.
4.1.2 ESP-Analyse & Kostenoptimierungsvorschlag
Alternativ zur erfolgsorientierten Vergütung bietet die euloop.net dem Auftraggeber die Ausarbeitung der ESP-Analyse zum Festpreis an.
Dieser Tarif muß jedoch vom Auftraggeber ausdrücklich bei der Auftragserteilung (Online) ausgewählt werden.
Der Festpreis beläuft sich auf 10% der in der ESP-Analyse ermittelten Jahreskosten pro Jahr (siehe 4.1.1), sofern bei Auftragserteilung nicht anders benannt.
4.1.3 Verrechnung
Die euloop.net erstellt mit Übergabe der ESP-Analyse eine entsprechende Abrechnung. Rechnungen der euloop.net sind sofort fällig.
Die Abrechnung der erfolgsorientierten ESP-Analyse & Kostenoptimierung wird bei Nutzung einer Zusatz-Dienstleistung mit den hieraus entstehenden Forderungen der euloop.net (50% ESP; nicht Dienstleisterforderungen) verrechnet.
4.2 Marktpreis (Angebot) einholen / Preisrecherche
4.2.1 Standardtarif
Wenn vom Auftraggeber keine aktuellen Konditionen benannt worden sind, kann euloop.net keinen Vergleich durchführen, bzw. kein ESP aufzeigen, sodass die euloop.net für den Auftraggeber einen kostenlosen aktuellen Marktpreis (Angebot) recherchiert. Für diese Leistung berechnet euloop.net eine Vergütung von 10 % der von euloop.net ermittelten kumulierten Jahresgesamtkosten (siehe 4.1.1, jedoch auf Basis des/r ermittelten Marktpreise(s)), mindestens jedoch EUR 2,50 pro Sendung. Basis für die Jahresmenge ist ein Jahr mit 12 Monaten und 52 Wochen und für die Berechnung die hieraus kumulierte Jahresmenge.
4.2.2 Sondertarif 1
Alternativ zum Standardtarif bietet die euloop.net die Preisrecherche auch zum Festpreis an. Dieser Tarif gilt jedoch nur für Onlineaufträge über das Auftragsformular der euloop.net und muß bei Auftragserteilung ausdrücklich vom Auftraggeber gewählt werden (online per Klick). Der aktuell gültige Preis für diesen Tarif gilt laut Internetangebot.
4.2.3 Verrechnung
Die Vergütung wird, Vertragsschluss zu einer Zusatz- Dienstleistung oder einem Optimierungsauftrag vorausgesetzt, mit hieraus entstehenden Forderungen der euloop.net, verrechnet. Die Verrechnung erfolgt ausschließlich auf die Dienstleistungen der euloop.net, nicht der Dienstleister oder Lieferanten. Für die Zusatz-Dienstleistungen gelten die jeweiligen Konditionen gemäß schriftlichem Angebot bzw. Auftragsbestätigung (Fax, Email) der euloop.net auf Basis und im Sinne dieser AGB.
4.3 Versandmanagement (Disposition/ Koordination)Für die Disposition/ Koordination von Transporten wird zwischen dem Auftraggeber und der euloop.net in einer Vereinbarung zur Zusatz-Dienstleistung eine prozentuale Vereinbarung als Aufwandsentschädigung vereinbart. Wurde nichts anderes vereinbart, erhält die euloop.net für die Transportdisposition/ -koordination zehn Prozent des effektiven Netto-Frachtpreises vom Auftraggeber.
4.4 Planung von logistischen Abläufen, Flächen und Projekten
Für die Planung von logistischen Abläufen, Flächen und Projekten erstellt die euloop.net dem Auftraggeber ein unverbindliches Angebot.
Dieses kann sowohl eine erfolgsorientierte prozentuale Beteiligung oder einen Betrag in Euro als Preis beinhalten.
4.5 Verpacken-vor-Ort
Es gilt das auf die Anforderungen des Auftraggebers abgestimmte, unverbindliche und freibleibende Angebot der euloop.net.
4.6 Montagearbeiten & Lohnveredelung
Es gilt das auf die Anforderungen des Auftraggebers abgestimmte, unverbindliche und freibleibende Angebot der euloop.net.
4.7 Administrative Aufgaben
Es gilt das auf die Anforderungen des Auftraggebers abgestimmte, unverbindliche und freibleibende Angebot der euloop.net.
4.8 Versand über Paketshop
Die im Internet genannten Preise verstehen sich inkl. 19% Mehrwertsteuer und sind per VORKASSE zu entrichten.
4.9 Warenlieferungen
Es gilt das auf die Anforderungen des Auftraggebers abgestimmte, unverbindliche und freibleibende Angebot der euloop.net. Hierzu zählen auch die im Internet unter www.logistikbedarf.de benannten Preise und Bedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen), in der jeweils letzten Fassung.
4.10 ZahlungszielForderungen der euloop.net sind, sofern nicht durch eine Zusatz-Dienstleistung anders vereinbart, sofort, spätestens jedoch 10 Tage nach Rechnungserstellung (Rechnungsdatum), rein netto und ohne Abzug, fällig. Danach tritt automatisch der Zahlungsverzug ein. Die euloop.net hat das Recht, ihre Forderungen zu veräußern (z.B. durch Factoring) und ihre Partner bzw. die alternativen Anbieter über einen eventuell eingetretenen Zahlungsverzug zu informieren und dem Auftraggeber in diesem Falle auch sofort alle Aufträge, Zusatz- Dienstleistungen, als auch die Mitgliedschaft im euloop.Netzwerk fristlos zu kündigen.
5.) Die euloop.net- Garantien
* Die euloop.net garantiert dem Auftraggeber Unabhängigkeit.
So wird euloop.net von den alternativen Anbietern keinerlei Zuwendungen entgegen nehmen, die die Unabhängigkeit und das Ergebnis gegenüber dem Auftraggeber beeinflussen.
* Die euloop.net garantiert dem Auftraggeber Neutralität. Bestehende Abläufe oder Konditionen werden objektiv und neutral untersucht – ohne Voreinnahme der aktuellen Situation oder Anbieter.
* Die euloop.net garantiert dem Auftraggeber Verschwiegenheit.
Alle euloop.net genannten aktuellen Konditionen unterliegen der Verschwiegenheit gegenüber Dritten.
euloop.net wird diese nicht an Ditte für das Erreichen eines Einsparungspotenzials bekannt geben.
* Die euloop.net garantiert dem Auftraggeber, dass die Analyse mit Kostenoptimierung von Fracht-, Lager- und Entsorgungskosten für den Auftraggeber absolut kostenfrei ist, wenn euloop.net dem Auftraggeber anhand der übermittelten Daten kein Einsparungspotenzial(ESP) von mindestens 5,0% pro Jahr aufzeigen kann (siehe 4. Abrechnung).
6.) Angebote, Dienstleistungen, Internetangebote
Alle Angebote der euloop.net sind unverbindlich, bis zum Festabschluss freibleibend, und zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Ein Rechtsanspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit der Angebote und alternativen Konditionen gilt generell als ausgeschlossen. Dies gilt insbe-sondere auch auf für die Angaben der euloop.net- Internetseiten. Warenlieferungen und Leistungen der euloop.net an Auftraggeber oder euloop. Netzwerk- Mitglieder, die z.B. über die Internetseite www.logistikbedarf.de bei euloop.net bestellen, erfolgen gemäß der AGB „Logistikbedarf euloop.net“. Die aktuelle Fassung kann sowohl per Fax (02129-346722) angefordert werden, als auch im Internet unter www.logistikbedarf.de eingesehen werden und gilt als Bestandteil dieser AGB. Die in unserem Internetangebot ersichtlichen Hinweise zu Haftung, Inhalten, Verweisen und Links, sowie Urheberrechten und Datenschutzbestimmungen gelten als Bestandteil dieser AGB.
7.) Widerrufsrecht
Der Auftraggeber hat - unabhängig ob gewerblich oder nicht - ein Widerrufsrecht von vierzehn Tagen ab Auftragserteilung. Dieses endet mit Auftragsannahme per Email oder Fax durch die euloop.net, spätestens jedoch mit der hierin genannten Frist, der Erbringung bzw. Lieferung von Waren, oder durch Bezahlung durch den Auftraggeber (Paketshop).
8.) Das euloop.Netzwerk
Die euloop.net bietet seinen Auftraggebern unabhängig einer ESP- Analyse die Mitgliedschaft im euloop.Netzwerk an. Dieses ist ein unverbindlicher Zusammenschluss von gewerblichen Anbietern von Dienstleistungen und Handelsgütern mit dem Zweck der Synergiebildung. Den Mitgliedern wer-den durch das euloop.Netzwerk (Verbund) eine Reihe von Vorteilen eingeräumt. Dies können Vergünstigungen bei Dienstleistungen der euloop.net, aber auch vergünstigte Einkaufskonditionen oder Schulungsangebote, sein und werden auf der Internetseite der euloop.net bekannt gegeben und sind dort online zu buchen. Jedes Mitglied kann zudem seine Dienstleistungen und Handelswaren über euloop.net den anderen Mitgliedern anbie-ten. Über die Annahme und Aufnahme von Mitgliedern entscheidet die euloop.net. Einen Rechtsanspruch auf Mitgliedschaft gibt es nicht, ebenso auf bestimmte Leistungen oder Angebote. Die Dauer und die Kosten der Mitgliedschaft regelt die jeweils gültige „Mitgliedsvereinbarung“.
Bei Änderungen während der Laufzeit wird das Mitglied per Email hierüber informiert.
9.) Rechtsstellung, Datenschutz, Sonstiges
9.1) Rechtsstellung
a) Kosten-Analyse/ -Optimierung und sonstige Leistungen
euloop.net ermittelt dem Auftraggeber auf Basis seiner aktuellen Kosten günstigere Bezugsquellen und benennt diese dem Auftraggeber. Bei einem Beauftragen des ermittelten Anbieters besteht zwischen diesem und dem Auftraggeber ein Vertragsabschluss. euloop.net ist somit reiner Vermittler. Jegliche Haftung, die sich aus den Verträgen zwischen den beiden Parteien ergibt, schließt euloop.net generell aus. Dies gilt auch bei der Zusatz- Dienstleistung „Versandmanagement“ in der eine Beauftragung des ermittelten Anbieters durch euloop.net im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers vereinbart wird. Dieser generelle Haftungsausschluss gilt ausdrücklich auch für alle hier nicht gesondert aufgeführte Dienstleistungen und beinhaltet den Ausschluss eines Rechtsanspruch auf dauerhafte Gültigkeit von Angeboten Dritter.
b) Versand über Zusatz- Dienstleistung
Die euloop.net ist Vermittler zwischen dem Auftraggeber und dem Dienstleister. Die euloop.net übernimmt keinerlei Haftung oder Gewähr für Transportabläufe, Schäden (einschließlich der zur Verfügung gestellten Software oder Vermögensschäden), Verzögerungen oder die Verfügbarkeit der Internetseiten des Dienstleisters. Da der Auftraggeber mit dem Dienstleister einen (Transport-) Vertrag abschließt (z.B. durch die Nutzung der Onlineplattform bzw. der Software), sind eventuelle Haftungs- oder Gewähransprüche, etc. ausschließlich zwischen dem Auftraggeber und dem Kooperationspartner gemäß dessen AGB, letzte Fassung, zu klären. Die AGB, letzte Fassung, des vereinbarten Kooperationspartners erhält der Auftraggeber auf Wunsch per Fax. Diese gelten neben dieser AGB und der Zusatzvereinbarung als vereinbart.
c) Paketversand über Internet- Paketshop
Die euloop.net bieten auf Ihren Internetseiten auch privaten Kunden die Möglichkeit zum Paketversand. Dieses Angebot erfolgt im Namen des Paketdienstleisters und auf Rechnung der euloop.net. Für den Versand müssen vom Auftraggeber persönliche Daten (z.B. Name und Adresse) zur elektronischen Verarbeitung angegeben werden, um den Auftrag und eine Rechnungserstellung aus-führen zu können. Diese Daten werden von der euloop.net vertraulich und nur zu diesem Zweck gespeichert und verarbeitet. Der Weitergabe an den Paketdienstleister wird ausdrücklich zugestimmt, da der Transport im Namen des Auftraggebers beauftragt wird. Es gelten zudem die AGB des Paketdienstleisters als vereinbart.
d) Bedarfsartikel/ Beschaffungsmanagement
Die euloop.net vertreibt die über die Internetplattform www.logistikbedarf.de angebotenen Waren im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an den Auftraggeber. Ziel ist es, durch größere Mengen günstigere Konditionen zu erzielen. Die Bestellung und Nutzung der Internetplattform erfolgt ausschließlich zu den dort aufgeführten Konditionen.
9.2) Datenschutz
Der Schriftverkehr per Email wird als grundsätzlicher Kommunikationsweg vereinbart. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine Daten von euloop.net und den an der Durchführung beteiligten Unternehmen elektronisch gespeichert werden. Die bei euloop.net gespeicherten Daten werden nur zu Abrechnungszwecken und zur Information und Kommunikation mit dem Auftraggeber genutzt und nicht an Dritte - außer den dem Auftraggeber benannten Kooperationspartnern zur Auftragsbearbeitung bzw. -abwicklung – weitergegeben und streng vertraulich behandelt. Der Auftraggeber willigt durch Auftragserteilung ausdrücklich zu einer Weitergabe seiner Daten an vorbenannte Dritte und zur Bonitätsprüfung durch euloop.net ein.
9.3) Sonstiges
a) Vereinbarungen und Verträge kommen durch Auftragsannahme durch euloop.net (Auftragsbestätigung per Email oder Fax) zustande und sind auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können diese jeweils mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen, außer dies ist in einer Zusatz-Vereinbarung gesondert geregelt oder es sich um eine einmalige Optimierung i. S. d. AGB handelt. Letzte ist nicht zu kündigen, sondern ausschließlich zu Widerrufen (siehe 8.). Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
b) Alle Preisangaben der euloop.net sind zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, Zölle und sonstigen Abgaben wie Maut, Verpackung etc., sofern nicht ausdrücklich anders angeboten.
c) Die euloop.net hat jederzeit die Möglichkeit zum Anbieter- bzw. Kooperationspartnerwechsel oder zur Angebotseinstellung. Hierüber informiert die euloop.net den Auftraggeber zeitnah im Vorfeld per Email. Einen Rechtsanspruch des Auftraggebers auf die Zusatz- Dienstleistungen und die Konditionen der euloop.net gibt es nicht.
d) Erreicht der Auftraggeber im Zeitraum von zwölf Kalendermonaten nicht das in der ESP- Analyse beschriebene Umsatz- bzw. Mengenziel, so ist euloop.net zur Nachbelastung der sich aus der Differenz ergebenden Vergütung nach Ablauf berechtigt. Dies gilt auch bei einer Laufzeit von mehr als zwölf Kalendermonaten, vorzeitiger Kündigung oder Kündigung aus wichtigem Grund. Eine Rückvergütung im umgekehrten Fall wird ausdrücklich ausgeschlossen.
e) Sollten Kooperationspartner Konditionen gegenüber euloop.net verändern, so gelten die dann aktuellen Konditionen. euloop.net informiert den Auftraggeber hierüber zeitnah per Email nach bekannt werden.
f) Es gelten, soweit hier nicht anders beschrieben, unter Ausschluss anderer, ausschließlich diese AGB.
g) Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
h) Im Übrigen gelten die Vereinbarungen aus oben genanntem Rahmenvertrag bzw. den Vereinbarungen über Zusatz-Dienstleistungen bzw. die im Internet kommunizierten Angebote und Konditionen.
10.) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten gilt, sofern gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz der euloop.net als vereinbart.
11.) Schlussbestimmung (Salvatorische Klausel)
Für die Vertragsverhältnisse zwischen euloop.net und dem Auftraggeber findet ausschließlich das Recht der BRD Anwendung. Etwaige andere internationale Bestimmungen zum Vertragsrecht sind ausgeschlossen.
Sollten Teile dieser AGB oder Verträgen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In solch einem Fall gilt die Bestimmung als vereinbart, welche dem beabsichtigten wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung rechtlich am nächsten kommt. (Stand: 01.11.2008) |
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